Mehr Transparenz in lokalen Gremien

Transparenz ist eine der wichtigsten Eigenschaften einer funktionierenden Demokratie. Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Steinbacher Stadtparlament haben dies aufgefasst und einen Antrag formuliert, der diese Transparenz in allen kommunalen Gremien, beispielsweise Stadtverordnetenversammlungen, weiter vorantreiben soll. Hierzu sollen nun die genauen Abstimmungsverhältnisse, aufgeteilt nach Fraktionen, mit in die Niederschriften aufgenommen werden. An der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 26. August 2020 ist dieser Antrag einstimmig und fraktionsübergreifend angenommen worden.

Sabine Schwarz-Odewald, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „In Zukunft werden wir, auch mit zeitlichem, Abstand, noch feststellen können, welche Partei zu welchem Thema welches Abstimmungsverhalten hatte. Diese Informationen helfen allen Parlamentariern, die eigene Arbeit effektiv und effizient zu gestalten und sich mit den eigenen Entscheidungen bei den Wählern zu bewerben“.

„Wir freuen uns darüber, dass alle im Parlament vertretenen Parteien diesem Antrag zugestimmt haben. Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen ist eine sehr wichtige Eigenschaft in demokratischen Prozessen und ein Grundpfeiler grüner Politik“, so Dr. Robin Müller-Bady, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel