Am 07.November 2022 wurde über den Haushalt für 2023 in der Steinbacher Stadtverordnetenversammlung abgestimmt.

Schon lange vorher war klar, dass die aktuelle Lage auch für Steinbach nicht einfach sein wird. Auch dieses Jahr ist Steinbach mit einem großen Defizit im Haushalt in die Beratungen gegangen. Daraufhin haben wir viele Gespräche mit anderen Fraktionen, Bürgermeister und in unserer Fraktion geführt, wie wir dieses Loch bestmöglich stopfen können.

Für die anderen Fraktionen wurde es schnell klar, dass eine erneute Grundsteuererhöhung auf 900 Punkte her muss. Zusätzlich sollte die Gewerbesteuer auf 395 Punkte auch erhöht werden.

Jedoch war für uns diese Entscheidung nicht so klar. „Politik ist zum einen wofür man das Geld ausgibt, zum anderen woher oder genauer gesagt vom wem man das Geld dafür nimmt.“, so Fraktionssprecherin Sabine Schwarz-Odewald, „Wir hätten uns gewünscht, als Signal, für die schwierige Situation in der die Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt nach zwei Jahren Pandemie sind, auf eine weitere zusätzliche Belastung seitens der Stadt zu verzichten.“

Steinbach besitzt einige Rücklagen aus Grundstücksverkäufen. Diese hätten einmalig den Bürger entlasten können.

Zuletzt wurde jedoch dem Haushalt von allen Fraktionen, mit Ausnahme der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, zugestimmt.

„Wir wurden gewählt um den Steinbacher Bürger zu vertreten. Und ich glaube viele Steinbacher Bürger werden ein Problem mit dieser Grundsteuererhöhung haben. Deswegen war es unsere Pflicht dagegen zu stimmen.“, stellv. Fraktionssprecher Jan Stricker.