Chance vertan – die neue Stellplatzsatzung der Stadt Steinbach Taunus

Enttäuscht reagieren die Steinbacher Grünen auf die Verabschiedung der neuen Stellplatzsatzung diesen Montag. „Eine Stellplatzsatzung wird nur selten überarbeitet. Die seltene Chance muss dann genutzt werden. In Steinbach wurde die ökologische Verkehrswende aber vollständig verschlafen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Robin Müller-Bady. Die bisherige Fassung der Stellplatzsatzung stammt weitgehend aus dem Jahre 2005, mit kleinen Änderungen 2011. Damals waren Elektromobilität und Carsharing noch nicht auf der Agenda. Beim Carsharing wurde die Gelegenheit vollständig verpasst, bei der Elektromobilität wurden die Grenzen viel zu hoch angesetzt.

Positiv zu werten ist, dass weiterhin auch Fahrradstellplätze vorgeschrieben sind. Leider wurde aber die auf Landesebene gerade erst neu geschaffene Möglichkeit, Autostellplätze durch zusätzliche Fahrradstellplätze zu ersetzen, explizit ausgeschlossen.

„Wir sind uns durchaus bewusst, dass es in Teilen von Steinbach vor allem in den Abendstunden Parkplatzprobleme gibt. Versäumnisse der Vergangenheit lassen sich aber nicht so einfach ausmerzen.“, meint Fraktionsmitglied Dr. Gabriele Grabiger. Zwei Stellplätze pro neuem Einfamilienhaus sind vor allem bei guter ÖPNV-Anbindung, nicht zuletzt durch den Stadtbus, oftmals nicht notwendig und helfen den Bestandswohnungen nicht.

Die Steinbacher Grünen hätten sich eine Clusterung des Stadtgebietes gewünscht, um auf die unterschiedlichen Bedarfe zielgerichtet eingehen zu können. Bei den Vorgaben für Arztpraxen hatten sich die Grünen für eine Erleichterung stark gemacht. „Durch die weiterhin hohen Vorgaben und die erhöhte Ablöse für nicht geschaffene Parkplätze gefährdet die Koalition die wohnortnahe, ärztliche Versorgung. Alle unsere Nachbargemeinden haben das erkannt und steuern dagegen.“ benennt Fraktionsvorsitzende Sabine Schwarz-Odewald einen weiteren Kritikpunkt.

Alles in allem hätten sich die Grünen bei den anderen Fraktionen mehr Mut im Hinblick auf eine ökologische Verkehrswende und mehr pragmatische Lösungen für konkrete Problemstellungen gewünscht. Sie zeigen sich zudem über den Umgang in der Steinbacher Politik enttäuscht. Allzu oft werden – wie bei der Stellplatzsatzung – sinnvolle Vorschläge nur abgelehnt, weil sie aus der falschen Fraktion kommen. Sinnvolle Lösungen statt Lagerdenken, das sollte doch auf kommunaler Ebene machbar sein. 

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